Sportstätten

Die nachstehenden Erlässe (Rundschreiben) beziehen sich auf Übungsstätten, Geräte und Sporteinrichtungen. Eine umfassende Zusammenstellung zur Planung und Einrichtung von Turn- und Sporthallen, zu den Notwendigkeiten für festeingebaute und bewegliche Turngeräte, zur Art und Anzahl von Kleingeräten sowie zur Pflege von Sportgeräten und Sportböden und Außenanlagen finden Sie auf einer weiteren Informationsseite des bmbf.

Planungs- und Einrichtungsunterlagen für Bundesschulen

Inhalt: Standardisierte Leistungsbeschreibung für den Hochbau; Einrichtungsverzeichnis Festeingebaute Turngeräte; Einrichtungsverzeichnis Bewegliche Turngeräte; Einrichtungsverzeichnis Kleingeräte; Einrichtungsverzeichnis Technische Einrichtungen; Einrichtungsverzeichnis Turnsaalnebenräume (Lehrergarderobe, Schülergarderobe); Einrichtungspläne; Linienplan Spielhalle; Wien 2013.
Für den Inhalt verantwortlich: MinR. Ing. Mag. E. Bauer (BMBF, Abteilung II/8) 1014 Wien, Freyung ; Telefon: 01/531 20 / 2505, Telefax: 01/531 20 / 81 2505

aktuelle Einrichtungsunterlagen

Nach oben

Richtlinien über die Haftung des Bundes als Verwahrer in Schulen

Einrichtungen, die vom Schulerhalter zur Verwahrung von Gegenständen der Schüler unter seiner Aufsicht bereitgestellt werden, sind unter anderem Schulgarderoben, Turngarderoben. Ein Verwahrungsvertrag setzt die in beiderseitigem Einverständnis erfolgte Hingabe und Übernahme der Sache in die Obsorge voraus und kann naturgemäß nur die von Schülern üblicherweise eingebrachten Sachen umfassen. In Turngarderoben sind darunter auch die Oberbekleidung sowie allenfalls auch Schultaschen und sonst von Schülern normalerweise im Schulbetrieb verwendete Gegenstände zu verstehen.
Der Schadensvorfall muss ehestmöglich einem Schulorgan gemeldet werden, um dieses in die Lage zu versetzen, die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen durchzuführen.

Schulraumüberlassungsrichtlinien; Weitergeltung

Die Genehmigung der Überlassung von Schulräumen und an Schulen angeschlossenen Turn- und Sportstätten ist der Schulbehörde erster Instanz vorbehalten. Die Vereinbarung über die Zeit der Benützung ist im Einzelfalle Sache der Direktion. Die vorstehenden Anordnungen erstrecken sich auch auf Schulgebäude und Turn- und Sportstätten, die nicht im Eigentum des Bundes stehen, vom Eigentümer jedoch dem Bund zur Unterbringung von Bundesschulen überlassen wurden, auf die Dauer der Überlassung und unter Bedachtnahme auf den zugrundeliegenden Überlassungsvertrag.

Achtung: eine Klarstellung und Hinweise auf allfällige Vergütungen finden sich im Rundschreiben "Schulraumüberlassungsrichtlinien nach dem Bundessportförderungsgesetz" (48/1995, BMÙK GZ 39.680/37-Präs.B/95).

Warnaufkleber für defekte Turngeräte

Das Bundesministerium für Unterricht und Kunst hat mit der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) einen Warnaufkleber fertiggestellt, der den Gebrauch eines defekten Turngerätes untersagt und darauf hinweist, dass die Entfernung des Aufklebers nur durch eine autorisierte Fachfirma oder den zuständigen Kustos nach nachweislich vollzogener Reparatur zulässig ist.

Richtlinien für die Behandlung von Schadensfällen

Mit Artikel II, Z. 3 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 447/1990 wurde § 20 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956 dahingehend geändert, dass jene Schäden, die einem Beamten im Zuge einer auswärtigen Dienstverrichtung oder Versetzung am eigenen Vermögen entstehen, durch eine Aufwandsentschädigung gemäß § 20 Abs. 1 leg.cit. abzugelten sind. Da das Gesetz keine näheren Bestimmungen über den Umfang und die Ermittlung dieser Aufwandsentschädigung enthält, werden, Richtlinien für die Behandlung derartiger Aufwandsentschädigungen als "Ersatz des Schadens" erlassen.

Dienstanweisung für Schulwarte

Die Dienstanweisung richtet sich an den Schulwart und das ihm unterstehende Schulwartehilfspersonal (angelernte Arbeiter, Reinigungskräfte). Diese Dienstanweisung wurde als Broschüre aufgelegt und in entsprechender Stückzahl versendet. Jedem Schulwart ist ein Exemplar nachweislich auszufolgen.

Schulwartepersonal an Bundesschulen

Gemäß der Dienstanweisung für Schulwarte, RS Nr. 40/1993, GZ 466/12-III/11/93, ist der Schulwart mit der Wahrnehmung der Beaufsichtigung, Wartung und Reinigung der Gebäude und dazugehörigen Liegenschaften einer Bundesschule beauftragt. Diese Aufgaben hat er - soweit vorhanden - mit dem ihm unterstehenden Schulwartehilfspersonal (angelernte Arbeiter, Reinigungskräfte) durchzuführen. Kann die Reinigung des Schulgebäudes durch eigenes Personal nicht bewältigt werden, kann die entsprechende Reinigungsleistung an Fremdfirmen vergeben werden. Das RS Nr. 173/1988 tritt außer Kraft.